Partizipation

Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Oberbürgermeisterin der Stadt Borna, liebe Simone Luedtke, sehr geehrter Herr Leimkühler, lieber Michael Friedrich, geschätzte kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger aus ganz Sachsen, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, werte Gäste! Ich begrüße Sie und Euch alle herzlich zum ersten Parlamentariertag der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag. Er widmet sich dem gesellschaftspolitischen Schlüsselthema „Kommunale Selbstverwaltung“, die wir als LINKE so übersetzen: „Bürgerschaftliche Selbstverwaltung in den Kommunen“.
weiterlesen "1. Parlamentariertag der Fraktion DIE LINKE"
Zum Bericht „Sachsen-CDU will Hürde für Volksentscheide senken“ (DNN von heute): Offenbar kommt neue Bewegung in die sächsische Verfassungsdebatte: Unter dem Druck der öffentlichen Diskussion will die CDU „die Partizipation der Bürgerinnen und Bürger“ (…) auf allen Ebenen ausbauen“. Genau dies wollen wir im Rahmen der Verhandlungen zwischen den demokratischen Landtagsfraktionen über eine Weiterentwicklung der sächsischen Landesverfassung erreichen. Ich begrüße …
weiterlesen "In sächsische Verfassungsdebatte kommt Bewegung – CDU lernt unter Druck beim Thema Bürger-Beteiligung dazu"
Auf seiner Sitzung am Freitag Abend in Dresden hat der Landesvorstand der sächsischen LINKEN den Leitantrag "Wo will DIE LINKE. Sachsen hin? - Fahrplan 2013/2014" an den nächsten Landesparteitag, der am 5. und 6. November in Bautzen stattfinden wird, beschlossen. Der Leitantrag definiert die Aufgabe der LINKEN in Sachsen darin, "sich weiterhin den wirklichen Problemen, Interessen und Bedürfnissen der Menschen in Sachsen zuzuwenden. Entsprechend sollen die politischen …
weiterlesen "Landesvorstand beschließt Leitantrag an nächsten Landesparteitag / LINKE steht für eine „radikale linke Realpolitik“"