Rechtspopulisten

DIE LINKE erntet Erfolg für eigene Konzepte und klare Haltung

18. September 2016

Zu den Ergebnissen zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Die Gewinnerin des Wahlabends ist DIE LINKE. Als einzige im Bundestag vertretene Partei konnte sie zulegen und das mehr als deutlich. DIE LINKE in Berlin holt zur diesjährigen Abgeordnetenhauswahl das beste Ergebnis seit 10 Jahren. Das ist ein Grund zur Freude und zeigt: Nein, es ist kein Naturgesetz, dass bei steigender Wahlbeteiligung und dem Aufkommen der Rechtspopulisten DIE LINKE verlieren muss. Im Gegenteil. Der Landesverband wird nicht nur belohnt für eine engagierte …
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Kein Zurück zu 90-er Jahren an Sachsens Grenzen! – Begründung für neues „Grenzregime“ widersprüchlich

14. September 2015

Innenpolitik

EU-Außengrenzen Flüchtlinge Grenzkontrollen humanitären Katastrophen Rechtspopulisten Sachsens Grenzen Solidarität

Zur Wiedereinführung der Grenzkontrollen auch in Sachsen: Das Motto „Grenzen überwinden“ des 25. Jahrestages der Deutschen Einheit wird durch die Wiedererrichtung der Grenzen zu unseren europäischen Nachbarn dementiert. Sachsen wird damit nach elf Jahren Abschaffung der EU-Außengrenzen und der Grenzkontrollen wieder zum Grenzland. Ich warne davor, diesen Weg weiter zu gehen, denn wir dürfen nie vergessen: In den 90-er Jahren sind viele Flüchtlinge in der Neiße ertrunken, …
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