Zastrow

Zur letzten schwarz-gelben Koalition: Symbolpolitik statt Handeln, Durchwursteln statt Innovation

18. Dezember 2013

Bildungspolitik Direkte Demokratie Finanz- und Wirtschaftspolitik Innenpolitik Kommunal Kultur Soziales Umwelt Wahlen

Anlässlich der heutigen Aktuellen Debatte des Sächsischen Landtags über die bisherige Bilanz der CDU/FDP-Koalition: Schwarz-gelber Anspruch und weiß-grüne Wirklichkeit klaffen weit auseinander. In der Summe sozialer Standards der neuen Bundesländer ist Sachsen inzwischen hinter Thüringen und Brandenburg zurückgefallen. Dazu führten unter anderem die massiven Haushaltskürzungen im Sozialbereich ab 2010, und trotz relativ günstiger finanzieller Gesamtlage wurden diese nicht rückgängig …
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Zastrow beim Schuldenverbot allein zu Hause – Basis für seinen Kurs in der FDP bröckelt

21. Mai 2012

Innenpolitik

Hochschulen Landesentwicklung Sachsen Schuldenabbau Schuldenverbot Verhandlungen Zastrow

Zum Verhalten der sächsischen FDP in den Verhandlungen um die Aufnahme eines Schuldenverbots in die sächsische Verfassung: Herr Zastrow ist mit seinen radikalen Rufen nach dem rigorosesten Schuldenverbot offenbar allein zu Hause: Sein für Landesentwicklung zuständiger Fraktionskollege Mike Hauschild hat (s. „Sächsische Zeitung“, Bautzener Ausgabe, 19.5.2012, S. 17) gesagt, was er vom geplanten beschleunigten Schuldenabbau der Kreisstadt Bautzen hält: Nichts. Unter der treffenden Überschrift …
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