Asylpolitik
Sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste, liebe Engagierte, liebe Genossinnen und Genossen,
als Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Sächsischen Landtag möchte ich Sie und Euch heute herzlich zur Veranstaltung „Willkommen in Sachsen? - Perspektiven für eine menschenwürdige Aufnahme und Teilhabe Geflüchteter“ begrüßen.
Mit der heutigen Veranstaltung möchten wir ein erstes Resümee aus unserer …
weiterlesen "Begrüßungsrede der Veranstaltung „Willkommen in Sachsen?“ Abschluss der Willkommenstour und Perspektiven für eine menschenwürdige Aufnahme und Teilhabe Geflüchteter in Sachsen."
weiterlesen "Begrüßungsrede der Veranstaltung „Willkommen in Sachsen?“ Abschluss der Willkommenstour und Perspektiven für eine menschenwürdige Aufnahme und Teilhabe Geflüchteter in Sachsen."
Zu den Äußerungen des stellvertretenden sächsischen Ministerpräsidenten, Wirtschaftsministers und SPD-Landesvorsitzenden, Martin Dulig, zur Asylpolitik:
Vor 13 Jahren proklamierte der SPD-Bundesverteidigungsminister Peter Struck mit Blick auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr: „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt.“ Im Ergebnis dieser von Anfang an zum Scheitern verurteilten und grundfalschen Militärpolitik, vor der damals unter …
weiterlesen "Kritik an Dulig und Lob an Merkel: Sachsen schafft das, wenn wir sozialtechnokratische Scheuklappen ablegen"
weiterlesen "Kritik an Dulig und Lob an Merkel: Sachsen schafft das, wenn wir sozialtechnokratische Scheuklappen ablegen"
Zu asylpolitischen Aussagen des CDU-Fraktionschefs Frank Kupfer im Gespräch mit der „Sächsischen Zeitung“ („Wir müssen aufhören zu träumen“):
Ich bleibe dabei: Wir sollten unbeschadet grundsätzlicher Differenzen in der Asylpolitik bei der Gesetzgebung auf Bundesebene zu einem praktischen humanitären Konsens in der sächsischen Landespolitik finden. Herr Kupfer flieht vor der Verantwortung, sich hier im Freistaat konkret zu bekennen. Ich bleibe bei meinem Angebot zur fraktions- und …
weiterlesen "Keine Flucht aus der Verantwortung – praktischer humanitärer Konsens bei Asyl in Sachsen!"
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