Bürgerentscheid Dresden
Nein, nicht wegen dem 13./18. Februar 2012, obwohl die Proteste an diesen beiden Tagen aus Sicht der LINKEN ein großartiger Erfolg waren. Ich meine den 29. Januar 2012. Hier haben die Dresdnerinnen und Dresdner tatsächlich es geschafft, das Haus zu verlassen und sich am Bürgerentscheid, zum Erhalt der Krankenhäuser in städtischer Hand, zu beteiligen. Das Ergebnis ist für viele überraschend: 135.000 Ja-Stimmen. Zum Vergleich: die aktuelle Oberbürgermeisterin in Dresden wurde im 2. Wahlgang 2008 mit gerade mal 90.000 Stimmen gewählt. Ich finde, ein großartiger Erfolg …
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Zum Ausgang des Bürgerentscheides in Dresden:
Mit 84,22 Prozent Ja-Stimmen ist das Votum der Dresdner Bürgerinnen und
Bürger eindeutig: Gesundheit ist keine Ware. Das ist ein deutliches Signal
des Bürgerwillens für öffentliches Eigentum.
Auch DIE LINKE hat aus den Fehlern der missglückten Woba-Privatisierung
gelernt, Privatisierung von kommunalen Eigentum ist der falsche Weg.
Das ist ein guter Start für die LINKE ins Jahr 2012, ich bin stolz auf die
Dresdner LINKEN.