Krankenhäuser

Landtag muss Haushalts-Entwurf der Regierung ändern – Weichenstellungen für solidarische Gesellschaft!

5. Februar 2015

Finanz- und Wirtschaftspolitik Gesundheitspolitik Innenpolitik Kommunal Kultur Ökologie Rechtspolitik Soziales Umwelt

Es gilt das gesprochene Wort! Hochverehrter Herr Prof. Unland – ich werfe Ihnen nicht vor, dass Ihre Vorlesungen mit den vielen Zahlen nur begrenzten Unterhaltungswert haben. Auch nicht, dass Sie sich dem Format einer parlamentarischen Rede regelmäßig entziehen und den Modus der Belehrung wählen, daran habe ich mich gewöhnt. Das sind Stilfragen. Sie haben allerdings mit der herrschenden politischen Unkultur in Sachsen zu tun, Diskussionen einzuschläfern und Konflikte in …
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Unterwegs im Landkreis Sächsische Schweiz — Osterzgebirge

6. August 2014

Gesundheitspolitik Partei Wahlen

Krankenhäuser Osterzgebirge Sächsische Schweiz

Am Mittwoch war ich am dritten Tag meiner Tour durch Sachsen im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge. Die beiden Direktkandidaten Verena Meiwald und Marco Mätze hatten sich etwas ganz Besonderes ausgedacht: eine Fahrt mit der Weißeritztal-Bahn, eine Bädertour an der Talsperre Malter und eine Wanderung durch den Rabenauer Grund. Abfahrt war vom Bahnhof Freital/Hainsberg. Die alte Dampflok mit ihren fünf Wagons fuhr ruhig und zuverlässig den Berg hinauf. Ortskundige Genossinnen und Genossen, die mich begleiteten, konnten …
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Danke, Dresden!

20. Februar 2012

Direkte Demokratie

Bürgerentscheid Dresden Erfolg Krankenhäuser Politik Privatisierung

Nein, nicht wegen dem 13./18. Februar 2012, obwohl die Proteste an diesen beiden Tagen aus Sicht der LINKEN ein großartiger Erfolg waren. Ich meine den 29. Januar 2012. Hier haben die Dresdnerinnen und Dresdner tatsächlich es geschafft, das Haus zu verlassen und sich am Bürgerentscheid, zum Erhalt der Krankenhäuser in städtischer Hand, zu beteiligen. Das Ergebnis ist für viele überraschend: 135.000 Ja-Stimmen. Zum Vergleich: die aktuelle Oberbürgermeisterin in Dresden wurde im 2. Wahlgang 2008 mit gerade mal 90.000 Stimmen gewählt. Ich finde, ein großartiger Erfolg …
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Deutliches Signal

30. Januar 2012

Direkte Demokratie

Bürgerentscheid Dresden Krankenhäuser Privatisierung

Zum Ausgang des Bürgerentscheides in Dresden: Mit 84,22 Prozent Ja-Stimmen ist das Votum der Dresdner Bürgerinnen und Bürger eindeutig: Gesundheit ist keine Ware. Das ist ein deutliches Signal des Bürgerwillens für öffentliches Eigentum. Auch DIE LINKE hat aus den Fehlern der missglückten Woba-Privatisierung gelernt, Privatisierung von kommunalen Eigentum ist der falsche Weg. Das ist ein guter Start für die LINKE ins Jahr 2012, ich bin stolz auf die Dresdner LINKEN.