Finanzministers

Auszüge aus meiner Rede zum sächsischen Doppelhaushalt 2013/2014 und Alternativen Etat-Ansatz der LINKEN: Zu Finanzen: „Wir haben bisher in drei Bundesländern regiert bzw. regieren dort: in Mecklenburg-Vorpommern, in Berlin und in Brandenburg. In all diesen Ländern wurde mit Regierungseintritt der PDS bzw. der LINKEN ein finanzpolitischer Konsolidierungskurs eingeleitet. Zurzeit in Potsdam sogar unter Federführung eines Finanzministers mit Parteibuch der LINKEN.“…
weiterlesen "Leistungsträger/innen bestrafen, Versagen belohnen – schwarz-gelbe Etat-Politik für künftiges Sachsen disqualifiziert"