Sachsen
Zum Doppelinterview mit den Fraktionsvorsitzenden von GRÜNEN und CDU, Antje
Hermenau und Steffen Flath, in der aktuellen „Zeit“:
Man kann Herrn Flath und Frau Hermenau nur gratulieren: Ihr seit langem
bekanntes „Verhältnis“ hat mit den Bekenntnissen dieses Doppelinterviews die
Verlobung erreicht. Die Ehe, die in der heutigen Zeit als „Koalition für
Fortgeschrittene“ empfunden wird, ist bei Hermenau und Flath für die
Legislaturperiode nach der nächsten Landtagswahl …
weiterlesen "Ich gratuliere Hermenau und Flath zur politischen “Verlobung” via “Zeit”: Klarheit für Wahlen geschaffen"
weiterlesen "Ich gratuliere Hermenau und Flath zur politischen “Verlobung” via “Zeit”: Klarheit für Wahlen geschaffen"
Nach der Broschüre „Bestenfalls Mittelmaß: Soziale Standards und Strukturen Sachsens im Bundesvergleich“ der Fraktion folgt der „Erste Entwurf der Sozialpolitischen Leitlinien der Partei DIE LINKE. Sachsen“, von denselben Autoren Dr. Dietmar Pellmann und Katja Kipping.
Der Vorsitzende des Landesverbandes Sachsen der Partei DIE LINKE, Rico Gebhardt, erklärt zur Zielrichtung dieses Papiers:
Für die gemeinsame Vorstellung der Sozialpolitischen Leitlinien der LINKEN Sachsen, gibt es gute Gründe die ich im Folgenden kurz aufzählen möchte:
1. Der letzte Landesparteitag im November 2010 hatte sich mit dem hochaktuellen Thema Energie beschäftigt und schließlich Energiepolitische Leitlinien verabschiedet. Einige in meiner Partei waren damals der Meinung, wir sollten aufpassen, dass wir uns nicht auf Themen begeben, in dem uns bisher keine Kompetenzen zugesprochen wurden sind. Ich habe im April diesen Jahres in einem Interview für die Gesamtpartei eingefordert: Ja ihr habt recht, wir müssen unsere Kernkompetenzen stärken, aber wir dürfen auch andere Themen nicht aus dem Blick verlieren.
2. Da wir uns letztmalig 2003 – also noch als PDS - mit Sozialpolitik auf einem Landesparteitag beschäftigt hatten, war es der Vorschlag von Herrn Pellmann wir sollten das jetzt wieder tun. So werden dem nächsten Landesparteitag - der am 5./6. November in Bautzen stattfindet und wozu ich Sie ganz herzlich an dieser Stelle einladen möchte – die Ihnen heute vorliegenden Sozialpolitischen Leitlinien vorgestellt, debattiert und dann an die Landespartei überwiesen, um sie im nächsten Jahr innerhalb und außerhalb der Partei breit zu diskutieren. Insofern handelt es sich um einen Entwurf und der Landesparteitag wird dieses Papier auch noch nicht beschließen.
3. Mir war es ein persönliches Anliegen, dass Frau Kipping und Herr Pellmann gemeinsam dieses Papier zu den sozialpolitischen Vorstellungen der sächsischen LINKEN erarbeiten. Diese Zusammenarbeit ist hervorragend gelungen, dafür möchte ich mich bei beiden in aller Öffentlichkeit bedanken. Wie sicherlich nicht unbekannt sein dürfte, ist es innerhalb der LINKEN – auch in Sachsen – nicht immer ganz einfach, dass man sich über Generationen und über verschiedene politische Ansätze und Erfahrungen hinweg an einen Tisch setzt, um gemeinsam an einem Projekt zu arbeiten. Das ist uns nun hier in Sachsen beispielhaft gelungen und es bedurfte noch nicht mal einer Moderation! Diese Art des kulturvollen Streits um Positionen innerhalb meiner Partei wünsche und erwarte ich auch gerade mit Blick auf das nächste Wochenende, wo wir in Erfurt das Parteiprogramm der LINKEN verabschieden werden.
weiterlesen "Sachsen muss zum Motor von sozialem Fortschritt werden – LINKE sozialpolitische Leitlinien"
weiterlesen "Sachsen muss zum Motor von sozialem Fortschritt werden – LINKE sozialpolitische Leitlinien"
Zur aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstitutes dimap, die die
sächsische LINKE bei 19 Prozent sieht erklärt der Vorsitzende der
sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt:
In momentan schwierigem Fahrwasser ist die sächsische LINKE - entgegen dem
Bundestrend - bei 19 Prozent stabil in der Wählergunst.
Das bestärkt uns darin, unsere konstruktive Sacharbeit in Sachsen
fortzusetzen und Vorschläge zur Gestaltung von Sachsen zu unterbreiten. Dazu
zählen wir nicht nur parlamentarische Initiativen, wie den aktuellen
Gesetzentwurf eines Sächsischen Wohn- und …
weiterlesen "Zur aktuellen Sonntagsfrage"
weiterlesen "Zur aktuellen Sonntagsfrage"
Der Kleine Parteitag, den die sächsische LINKE am vergangenen Sonnabend in
Dresden durchführte, hatte eine umfangreiche Tagesordnung. Er diskutierte
Kulturpolitik sowie die Thematiken Personalentwicklung, Geschlechtergerechtigkeit und Wahlauswertung.
Bereits in der Präambel des kulturpolitischen Papiers heißt es, dass Kultur – ebenso wie ihr Pendant Bildung - als Querschnittsaufgabe anzusehen ist und das Papier somit Anspruch auf längere Gültigkeit hat. Das Papier soll als
Kulturpolitische Leitlinien im nächsten Jahr beschlossen werden.
Wir wollen eine Politik der Umverteilung – als den sozialen Aspekt – und eine Politik der Anerkennung vielfältiger Lebensweisen und Identitäten - als den kulturellen Aspekt. In und mit Kultur werden gesellschaftspolitische Fragen verhandelt, die unser Leben definieren. Kulturpolitik ist daher emanzipative Politik, es geht darum, Freiräume zu gewährleisten und Menschen zu ermutigen.
Denn auffällig ist, dass vor allem aus den sozial stabilen Stadtteilen und Kommunen, also denen in denen die Menschen Arbeit haben und sozial integriert sind, die meisten eigenen kulturellen Initiativen erfolgen. Das muss aber auch aus den „schwächeren“ Regionen der Fall sein. Ohne den Begriff Kultur zu definieren, wird in 16 Punkten deutlich, was
Kultur bedeutet. Bildung, Wissenschaft und Kultur definieren die Sachsen, daher ist es richtig einen Kulturlandesentwicklungsplan zu fordern, genauso wie ausreichende landesweite öffentliche Förderung.
Auch der wirtschaftliche Aspekt ist nicht zu vernachlässigen. Die Kreativwirtschaft ist in Sachsen mittlerweile eine Größe. Beispielsweise macht die Kreativwirtschaft allein in Leipzig laut des Amtes für Wirtschaftsförderung mit rund 44.000 Beschäftigten einen Umsatz von 4 Mrd. Euro jährlich. Dennoch befinden sich die in der Kreativwirtschaft Tätigen oft in einer prekären sozialen Situation. Das Papier soll weiter diskutiert werden und soll mit der Verabschiedung eines Konzeptes „Bildung, Kunst und Kultur“ beendet werden.
Der Parteitag verabschiedete, mit Blick auf die Wahlen 2013/2014 den zweiten
Teil des Personalentwicklungskonzeptes und gab das Konzept
„Geschlechtergerechtigkeit“ in die Diskussion.
Meine Rede vom Parteitag könnt ihr hier lesen....
weiterlesen "Kleiner Parteitag diskutiert Kulturkonzept"
weiterlesen "Kleiner Parteitag diskutiert Kulturkonzept"
Fakt ist: Das Thema Arbeitslosigkeit verliert an Bedeutung. Ob das nun dem vielgerühmten „Aufschwung“ zugeschrieben werden darf, bezweifele ich. Eine Rolle wird spielen, dass der Stamm der Arbeitslosen der 90er Jahre aus Altersgründen nach und nach ausscheidet, die jungen Leute abwandern und die Menschen insgesamt optimistischer in die Zukunft schauen. Diese Effekte sind aber kein sächsisches Phänomen.
Deutlich sichtbar ist allerdings, dass das Themenfeld "Gerechte Löhne" an Bedeutung gewinnt.
Die Menschen in Sachsen leisten gute …
weiterlesen "Zur Frühjahrsumfrage der Sächsischen Staatskanzlei"
weiterlesen "Zur Frühjahrsumfrage der Sächsischen Staatskanzlei"