Migranten

Zivilcourage braucht politischen Rückhalt – Sicherheit überall in Sachsen gewährleisten / Klima zielstrebig verbessern

1. März 2016

CDU-Fraktionschef Frank Kupfer warnte gestern in der Landtags-Sondersitzung zu Clausnitz, Bautzen und den Konsequenzen für Sachsen vor „No-go-Areas“ durch Migrantenzuzug in den Freistaat. Eine junge Frau rettet Syrer vor rassistischen Schlägern in einem sächsischen Regionalzug, und die Sicherheitsleute der Bahn lehnten es ab, den Täter festzuhalten, da mehrere Gewalttäter im Zug seien, derer sie nicht Herr werden könnten. Wenn Herr Kupfer keine No-go-Areas …
weiterlesen

Zur Umfrage: Fehlende Willkommenskultur in Sachsen ist Ausdruck von chronischem Regierungsversagen der CDU

30. Juni 2015

Innenpolitik

Asylsuchenden Migranten MIgration Rassismus Rentenkassen Willkommenskultur Zuwanderung

Zur heute von der Staatskanzlei veröffentlichten Umfrage von TNS Emnid in Sachsen: Die Sachsen sind im Bundesvergleich überdurchschnittlich hellsichtig, wenn es darum geht, den Nutzen von Zuwanderung als Instrument gegen Überalterung und für intakte Rentenkassen zu begreifen (69 zu 60 bzw. 51 zu 47 Prozent). Zugleich glauben nur 38 Prozent der Sachsen, dass Migranten vor Ort willkommen geheißen werden – bundesweit sind es 59 Prozent. Das erscheint schizophren, erklärt sich aber …
weiterlesen

Pauschales Versammlungs-Verbot in Dresden führt in Sackgasse – Armutszeugnis für „sächsische Demokratie“

19. Januar 2015

Demo Direkte Demokratie Rechtspolitik

Landtags-Innenausschusses Migranten PEGIDA sächsische Demokratie Versammlungs-Verbot

Nach der außerordentlichen Sondersitzung des Landtags-Innenausschusses zu den Hintergründen des Verbots sämtlicher Demonstrationen heute in Dresden: Ein pauschales Rund-um-die-Uhr-Verbot aller Veranstaltungen unter freiem Himmel in einer Großstadt unseres Landes ist ein beispiellos schwerwiegender Eingriff in die grundgesetzlich garantierte Versammlungsfreiheit. Unsere Bedenken konnten auch auf der heutigen Innenausschuss-Sitzung nicht gänzlich ausgeräumt werden. Insbesondere…
weiterlesen

Begrüßungsrede bei der Veranstaltung die im Rahmen des Newroz-Festes in der Landtagsfraktion am 25. März 2013

26. März 2013

Begrüßungsrede Kurden Landtagsfraktion Migranten Newroz-Fest Unterdrückung

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe kurdische Freunde, liebe Genossinnen und Genossen! Auch wenn ein Blick aus dem Fenster uns eines Besseren belehren will, wir feiern hier und heute ein Frühlingsfest. Lassen Sie mich am Beginn etwas zum Anliegen des Newroz-Festes sagen, was natürlich vor allem als Bildungsabschnitt für die deutschen Kolleginnen und Kollegen gedacht ist. Das Newroz-Fest (auch Nouruz [norūs]) ist der Name des altiranischen Neujahrs- und Frühlingsfestes, das am 20. oder am 21. März vor allem im indo-iranischen Kulturraum gefeiert wird und das auf den kalendarischen Frühlingsanfang fällt, die sogenannte Frühlings-Tag-und-Nacht-Gleiche.
weiterlesen