Rassismus
Zweite Rede in der Sondersitzung des Parlaments zum Thema Asyl (Erwiderung auf Fachregierungserklärungen von Innenminister und Integrationsministerin sowie Rede zum gemeinsamen Antrag von LINKEN und GRÜNEN, Landtags-Drucksache 6/2500): - Es gilt das gesprochene Wort -
Vor 70 Jahren endete der Zweite Weltkrieg, den Deutschland am 1. September 1939 mit dem Angriff auf Polen entfesselte und der millionenfachen Tod und unfassbares Leid über die Menschen in Europa und der Welt …
weiterlesen "Sachsen braucht Plan für Asyl – wegschauen und wegverwalten geht nicht / Angebot zu Kooperation mit Koalition"
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Erste Rede in der Sondersitzung des Parlaments zum Thema Asyl (Erwiderung auf den Ministerpräsidenten): - Es gilt das gesprochene Wort -
Ich danke dem Ministerpräsidenten für seine ehrlichen Worte – wahrscheinlich sind die Aussagen heute noch ehrlicher gemeinte als am 9. Juli, hier im Sächsischen Landtag Sie kommen aus tiefsten Herzen, und ich höre neue Töne an Nachdenklichkeit in einer Zeit, die vor allem von Verantwortungsträgern täglich neue …
weiterlesen "Wir schaffen den Neustart für Sachsen nur gemeinsam oder gar nicht/ runde Tische und Asyl-Gipfel der Zivilgesellschaft"
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Zu den Besuchen von zunächst Vizekanzler Gabriel und nun Kanzlerin Merkel in Heidenau:
Es ist zwar schön, dass Frau Merkel und Herr Gabriel in Heidenau Flagge gegen rassistische Gewalt zeigen. Aber noch schöner wäre es, wenn sie endlich ihren Beitrag zum sozialen Frieden beim Thema Asyl leisten würde. Die Bevölkerung hat den Eindruck, dass die Bundesregierung keinen Plan hat, wenn es um Asyl in Deutschland geht. Und das stimmt leider. Die Integration von Asylsuchenden in …
weiterlesen "Zu Merkel / Gabriel in Heidenau: Flagge zeigen gegen Rassismus ist gut, aber Bundesregierung hat bisher keinen Plan"
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Mein Statement zur heutigen Pressekonferenz über die aktuelle Asylpolitik im Freistaat:
Eigentlich wollten wir heute den Entwurf eines eigenen Handlungskonzepts Asyl in Sachsen vorstellen. Wir glauben aber, dass wir den üblichen Wettbewerb zwischen Regierung und Opposition an Tagen wie diesen beiseitelassen müssen. An Tagen wie diesen, an denen Sachsen durch die Heidenauer Krawalle, mit denen vorübergehend sogar die Ankunft von Kriegsflüchtlingen blockiert wird, weltweit zum …
weiterlesen "Vorstellung von Vorschlägen der Linksfraktion zum Thema Asyl in Sachsen – was jetzt vor allem zu tun ist"
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Auf das Fahrzeug des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat von Freital, Michael Richter, ist in der Nacht ein Sprengstoffattentat verübt worden. Das vor dem Haus des Politikers geparkte Auto erlitt dabei einen Totalschaden. Personen kamen nicht zu Schaden. Die Kriminalpolizei ermittelt.
Seit Monaten überschatten Hetze, Gewalt und Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte das Geschehen in Sachsen. In Dresden geraten sogar Hilfsorganisationen ins Visier, eine …
weiterlesen "Anschlag auf Auto des Freitaler LINKEN-Fraktionschefs / Aus Rassismusproblem ist längst Sicherheitsproblem geworden"
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Zur heute von der Staatskanzlei veröffentlichten Umfrage von TNS Emnid in Sachsen:
Die Sachsen sind im Bundesvergleich überdurchschnittlich hellsichtig, wenn es darum geht, den Nutzen von Zuwanderung als Instrument gegen Überalterung und für intakte Rentenkassen zu begreifen (69 zu 60 bzw. 51 zu 47 Prozent). Zugleich glauben nur 38 Prozent der Sachsen, dass Migranten vor Ort willkommen geheißen werden – bundesweit sind es 59 Prozent. Das erscheint schizophren, erklärt sich aber …
weiterlesen "Zur Umfrage: Fehlende Willkommenskultur in Sachsen ist Ausdruck von chronischem Regierungsversagen der CDU"
weiterlesen "Zur Umfrage: Fehlende Willkommenskultur in Sachsen ist Ausdruck von chronischem Regierungsversagen der CDU"
Verehrte Anwesende!
Morgen, am 20. Juni, begehen wir den Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen. Der amtierende UNO-Flüchtlingskommissar, António Guterres weist darauf hin, dass dieses Thema eine globale Dimension hat. Zitat: „Überall auf der Welt fliehen Familien vor Gewalt. Die Zahlen sind gewaltig, aber wir dürfen nicht vergessen, dass diese Menschen Mütter und Väter, Töchter und Söhne sind, Menschen wie Du und ich – bevor der Krieg sie zur Flucht gezwungen hat. Am Weltflüchtlingstag sollten sich alle daran …
weiterlesen "Eröffnungsrede Preisverleihung Willkommenskultur am 19. Juni 2015"
weiterlesen "Eröffnungsrede Preisverleihung Willkommenskultur am 19. Juni 2015"
Eröffnungs- und Begrüßungsrede beim Bundestreffen der Bundesarbeitsgemeinschaft betrieb&gewerkschaft
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Kolleginnen und Kollegen,
es ist mir am heutigen Tag eine besondere Freude, Euch hier in Sachsen anlässlich eures Bundestreffens begrüßen zu dürfen.
Der mitgliederstärkste bundesweite Zusammenschluss - nämlich die Arbeitsgemeinschaft Betrieb und Gewerkschaft, trifft sich im Bundesland mit der mitgliederstärksten LINKEN und in der Stadt mit dem weltgrößten Stadtverband der LINKEN - das sind doch gute Voraussetzungen für eine …
weiterlesen "Eröffnungs- und Begrüßungsrede beim Bundestreffen der Bundesarbeitsgemeinschaft betrieb&gewerkschaft"
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Vor 75 Jahren setzte das faschistische Deutschland die Welt in Brand.
Vor 75 Jahren, das klingt vielleicht für die jüngeren sehr lang her.
Und doch sind noch viele unter uns, die damals schon gelebt haben, die als Kinder, als Jugendliche oder auch als junge Erwachsene den Krieg am eigenen Leibe erlebt haben.
Die deutschen Nazis haben einen Krieg begonnen, der fast ganz Europa und große Teile der Welt in Schutt und Asche gelegt hat, durch den aber-Millionen Menschen getötet wurden, der unsägliches Leid brachte.
Der durch Nazi-Deutschland …
weiterlesen "Gedenkveranstaltung am 7. Mai 2014 in Leipzig"
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Zur heutigen Verleihung des Sächsischen Förderpreises für Demokratie an das Bündnis „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ und den Initiativkreis „Menschen.Würdig“ aus Leipzig:
Beide diesjährigen Träger des Hauptpreises ergänzen sich in ihren Schwerpunkten ideal: Der Protest gegen Nazis und die Solidarität mit Flüchtlingen sind zwei Seiten derselben Medaille, nämlich des Engagements für eine humane Gesellschaft ohne Rassismus und Diskriminierung. Deshalb …
weiterlesen "Nazis stoppen, Flüchtlingen helfen – „Markenzeichen“ einer Kultur des Hinschauens / Gratulation zum Demokratiepreis"
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