Asylsuchende
Zu den Besuchen von zunächst Vizekanzler Gabriel und nun Kanzlerin Merkel in Heidenau:
Es ist zwar schön, dass Frau Merkel und Herr Gabriel in Heidenau Flagge gegen rassistische Gewalt zeigen. Aber noch schöner wäre es, wenn sie endlich ihren Beitrag zum sozialen Frieden beim Thema Asyl leisten würde. Die Bevölkerung hat den Eindruck, dass die Bundesregierung keinen Plan hat, wenn es um Asyl in Deutschland geht. Und das stimmt leider. Die Integration von Asylsuchenden in …
weiterlesen "Zu Merkel / Gabriel in Heidenau: Flagge zeigen gegen Rassismus ist gut, aber Bundesregierung hat bisher keinen Plan"
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Zu den Tumulten bei der gestrigen Bürgerversammlung in Freital zum Thema Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende:
Menschen, die Flüchtlinge unterstützen, werden niedergebrüllt. Einer Frau, die sich für Weltoffenheit in Freital einsetzt, wird das Mikrofon weggenommen, bis sie sich schließlich sogar zum Verlassen des Saals genötigt sieht. Und was tut Sachsens Innenminister Ulbig (CDU)? Er bleibt auf dem Podium sitzen und spielt „Normalität“, wo längst ein …
weiterlesen "Zu Ulbig in Freital: Dulig muss Machtwort sprechen – Minister-Toleranz gegenüber Anti-Asyl-Mob nicht tolerabel"
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Am Samstag findet in Dresden eine bundesweite Demonstration unter dem Titel „Solidarität mit Geflüchteten – für ein besseres gemeinsames Leben“ statt. Auch DIE LINKE. Sachsen hat ihre Unterstützung erklärt und mobilisiert zu dieser Großveranstaltung.
Es ist mir wichtig, dass nach den Geschehnissen der letzten Monate gerade aus Dresden ein starkes Signal der Solidarität für Asylsuchende ausgeht. Asylsuchende werden in der Gesellschaft leider allzu häufig mit negativen Attributen versehen. Ihre konkreten Gründe zur Flucht …
weiterlesen "Für Solidarität und eine Willkommenskultur in Sachsen"
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Peinlicher geht’s nicht. Erst schreiben die innenpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen einen Brief an den Innenausschuss-Vorsitzenden und drängen auf einen raschen Besuch des Ausschusses in Chemnitz und Schneeberg, damit sich die Abgeordneten vor Ort ein Bild von der Situation der Asylsuchenden machen können. Dann gab es einen Termin – am kommenden Montag. Und nun fällt er wieder aus, „da einige Fraktionen Terminschwierigkeiten haben“. Also ich habe es geschafft, meine anderen Termine an diesem Tag abzusagen. Ich weiß …
weiterlesen "Ausschuss-Blamage: Absage des Besuchs bei Asylsuchenden"
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