rot-rot-grüne Koalition

Mit der Wahl des Ministerpräsidenten und der Ernennung der Minister ist die Regierungsbildung in Thüringen heute erfolgreich zu Ende gebracht worden. Erstmalig regiert damit eine rot-rot-grüne Koalition ein deutsches Bundesland. Meine herzlichsten Glückwünsche gehen heute natürlich an Bodo Ramelow. Nach einem engagierten Wahlkampf und respektvollen Koalitionsverhandlungen auf Augenhöhe ist es ihm gelungen, eine Mehrheit für eine progressive Politikwende im Freistaat Thüringen zu organisieren. Alle Beteiligten haben damit…
weiterlesen "Ein starkes Team für eine progressive Politikwende in Thüringen"
Zur einstimmigen Empfehlung des Landesvorstandes der Thüringer SPD für eine Koalition mit LINKEN und GRÜNEN: Ich freue mich, dass in Thüringen die Zeit der CDU-Dauerregierung seit 1990 zu Ende zu gehen scheint. Das ist ein Ansporn für uns in Sachsen, beim nächsten Mal ein mehrheitsfähiges Reformbündnis zu schaffen. Gemeinsam mit Bodo Ramelow als Partner kann Sachsen auch die längst überfällige Energiewende voranbringen.  Der Strukturwandel muss jetzt angegangen …
weiterlesen "Freude über nahendes Ende der CDU-Dauerregierung in Thüringen – Ansporn für künftiges Reformbündnis in Sachsen"
Zu den Ergebnissen des SachsenTREND April 2014 von infratest dimap im Auftag des MDR: Die Ergebnisse ermutigen uns, weiter für einen Politikwechsel im Freistaat zu kämpfen. Wir unterbreiten den Wählerinnen und Wählern sowie SPD und Grünen dafür ein Angebot für einen Politikwechsel. Ganz konkret heißt das: Weg vom Niedriglohnland Sachsen, hin zu gutem Lohn für gute Arbeit. Einstellung von 500 PolizistInnen jährlich. Ein besserer Betreuungs-schlüssel in der Kinderbetreuung. Längeres gemeinsames Lernen bis zur achten …
weiterlesen "„Prognosen motivieren – unser inhaltliches Angebot steht“"