Betreuungsschlüssel

Rede Kita-Demo in Leipzig am 1. August 2013

1. August 2013

„Mein Kind braucht einen Kita-Platz!“ – genau dieser einfache Satz, der heute das Motto dieser Demonstration ist – diese klare und berechtigte Forderung – beschreibt ein Problem, dass nicht weiter ausgesessen werden darf. Ausreichend viele und ausreichend gute Kita – Plätze, dass ist die Aufgabe, die nicht irgendwann, sondern eigentlich ab heute jedem einjährigen Kind zusteht. Aber dem ist nicht so, vor allem hier in Leipzig nicht. Ich weiß aus eigner Erfahrung, als Vater einer dreijährigen Tochter und meinen seit Sonnabend …
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Pressekonferenz nach der Haushaltsklausur der Fraktion am 12./13. November 2012

15. November 2012

Finanz- und Wirtschaftspolitik Fraktion

Betreuungsschlüssel Haushaltsklausur Kindereinrichtungen Kommunen Krippenbereich Lehrkräfte Personalstellen Pressekonferenz Rente Straßenbau

Mein Statement zur Pressekonferenz nach der Haushaltsklausur der Fraktion Meine Fraktion hat sich am Montag dieser Woche zu einer Haushaltsklausur getroffen. Davor gab es mehrere Konsultationsrunden der Fachsprecher/innen bei den Haushältern unsere Fraktion, also Herrn Scheel und Frau Meiwald. Daraus und nach Abstimmungen in der Fraktion sind unsere LINKEN Alternativen für den Doppelhaushalt 2013/2014 entstanden bzw. liegen Ihnen heute als Beschluss vor. Die wichtigste ideologische Botschaft zu Beginn: Auch die LINKE kommt ohne die Aufnahme von Krediten aus und ist trotzdem in der Lage, mehr umzuverteilen als die Koalition. Die ist ja der Meinung, sie hätte dem Finanzminister das Letzte aus ihm herausgepresst. Vermutlich sitzt der Finanzminister mit seinen Mitarbeiter/innen zusammen und kann sich vor Lachen den Bauch nicht halten.
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