Programmdebatte

Meine Eröffnungsrede zur Generaldebatte am 5. November zum 6. Landesparteitag in Bautzen

5. November 2011

„Es sind die Verhältnisse, die wir ändern müssen. Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste, das Motto unseres Landesparteitags an diesem Wochenende lautet: „Es sind die Verhältnisse, die wir ändern müssen.“ Es geht mir dabei nicht alleine darum, als Partei die gesellschaftlichen Verhältnisse ändern zu wollen, sondern auch, unsere Partei muss sich ändern. Darüber sollten wir heute und morgen diskutieren. Ich beginne mit einer kurzen Reflexion des bereits Erreichten seit meinem Amtsantritt Ende 2009. Weiterhin will ich kurz eine Einschätzung der Ergebnisse des Erfurter Bundesparteitags und dabei der Rolle Sachsens vornehmen. Danach will ich euch meine strategischen Überlegungen vortragen, wie wir uns in den nächsten Jahren aufstellen sollten. Außerdem wird es heute den Auftakt einer breiten inhaltlichen Debatte über die Sozialpolitischen Leitlinien geben, auch dazu werde ich mich äußern. Und schließlich haben wir auf diesem Parteitag einen neuen Landesvorstand zu wählen, unter dessen politischer Führung die Aufgaben und Herausforderungen des Leitantrags, der morgen zur Diskussion und Abstimmung steht, umzusetzen sind. Aus Zeitgründen kann ich auf die aktuelle EU-Finanzkrise nicht eingehen, freue mich aber, dass der stellv. Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Dietmar Bartsch, dazu nach der Mittagspause zu uns sprechen wird.
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Gelungene Programmdebatte in Weinböhla

29. August 2011

Partei Wahlen

Berlin Landesvorstand Parteitag Programmdebatte Wahlen

Auf dem letzten „Kleinen Landesparteitag“ der sächsischen LINKEN stellte die Programmdebatte den Schwerpunkt der Veranstaltung dar. Für mich war es der Höhepunkt der Programmdebatte in Sachsen, weil wir erstmalig neben den Mitgliedern des Landesvorstand, des Landesrat, der Kreisvorsitzenden und den Mitgliedern des Fraktionsvorstandes die sächsischen Bundesparteitagsdelegierten zu dieser Veranstaltung eingeladen haben und somit eine neue noch nie ausprobierte Form der Beteiligungsmöglichkeit geschaffen haben. Wir haben gemeinsam diskutiert und gemeinsam entschieden! Schon im Vorfeld dieser Beratung fand seitens der Ortsverbände und Kreisverbände, sowie des Jugendverbandes und der landesweiten Zusammenschlüssen eine rege Beteiligung an der Programmdebatte statt. Dies konnte man an der großen Anzahl von Anträgen, die direkt in Berlin eingegangen sind sehen und die wir jetzt bei unserer Beratung auf dem Tisch liegen hatten. Für dieses aktive mitmachen möchte ich mich an dieser Stelle bei allen ganz herzlich bedanken. Da wir den bisherigen Diskussionsstand zum Parteiprogramm für noch nicht ausgewogen genug hielten, nutzten wir den „Kleinen Landesparteitag“ dafür, Änderungsanträge der Grundsatzkommission und auch Änderungsvorschläge von Strukturen aus dem Landesverband den GenossInnen und Genossen vorzustellen. Insgesamt diskutierten wir über 100 Änderungsanträge und empfohlen im Ergebnis ca. 70 zur Übernahme an den Bundesparteitag in Erfurt. Diese große Beteiligung an der Debatte hat mir gezeigt, dass sich der „Kleine Landesparteitag“ in Sachsen als Diskussions- und Beteiligungselement etabliert hat. Im nächsten Jahr werden wir sicherlich als Landesvorstand neue inhaltliche Angebote unterbreiten, um diese Form der Beratungs- und Entscheidungsform bei den LINKEN in Sachsen weiter auszubauen. Meine Rede findet ihr hier.
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