Landesparteitag der LINKEN in Sachsen

Wenn ein 87 jähriger die Augen für immer schließt, dann ist es leicht, von einem erfüllten Leben zu schreiben, so wie bei Edgar Külow, und trotzdem ist da diese Trauer und das Wissen: Nun ist Koslowski nicht mehr. Wenn sich wenige Tage später ein mir gut bekannter 58 jähriger Journalist schlafen legt und am nächsten Tag nicht mehr aufwacht, dann steht die Frage: Wieso ist dieses Leben jetzt plötzlich zu Ende? Es gab doch noch so viel zu tun. Man meint, so ungerecht darf es nicht zugehen. Wenn zwei Wochen später eine 22 jährige plötzlich und …
weiterlesen "„In meinem Kopf sind 1000 Fragen”"
„Es sind die Verhältnisse, die wir ändern müssen.   Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste, das Motto unseres Landesparteitags an diesem Wochenende lautet: „Es sind die Verhältnisse, die wir ändern müssen.“ Es geht mir dabei nicht alleine darum, als Partei die gesellschaftlichen Verhältnisse ändern zu wollen, sondern auch, unsere Partei muss sich ändern. Darüber sollten wir heute und morgen diskutieren. Ich beginne mit einer kurzen Reflexion des bereits Erreichten seit meinem Amtsantritt Ende 2009. Weiterhin will ich kurz eine Einschätzung der Ergebnisse des Erfurter Bundesparteitags und dabei der Rolle Sachsens vornehmen. Danach will ich euch meine strategischen Überlegungen vortragen, wie wir uns in den nächsten Jahren aufstellen sollten. Außerdem wird es heute den Auftakt einer breiten inhaltlichen Debatte über die Sozialpolitischen Leitlinien geben, auch dazu werde ich mich äußern. Und schließlich haben wir auf diesem Parteitag einen neuen Landesvorstand zu wählen, unter dessen politischer Führung die Aufgaben und Herausforderungen des Leitantrags, der morgen zur Diskussion und Abstimmung steht, umzusetzen sind. Aus Zeitgründen kann ich auf die aktuelle EU-Finanzkrise nicht eingehen, freue mich aber, dass der stellv. Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Dietmar Bartsch, dazu nach der Mittagspause zu uns sprechen wird.
weiterlesen "Meine Eröffnungsrede zur Generaldebatte am 5. November zum 6. Landesparteitag in Bautzen"
„Wo will DIE LINKE. Sachsen hin?“ Gedanken zum bevorstehenden Landesparteitag, der am 5./6.11. in Bautzen stattfindet: In unserer Partei wählen wir, wenn Vorstände, Gremien, Parlamente zu besetzen sind, Menschen in Funktionen, in Ämter und Mandate, also zur Erfüllung bestimmter Aufgaben. Wie diese für mich als Landesvorsitzenden aussehen, bestimmen vor allem unsere Landesparteitage. Die Grundrichtung und die Hauptaufgaben werden dabei jeweils durch die Leitanträge bestimmt, sie sollen im Wortsinn „handlungsleitend“ für den gewählten Vorstand sein. Damit entsteht zugleich die Möglichkeit, die Erfüllung der Aufgaben, für die man gewählt wurde, zu objektivieren, zu überprüfen. Im besten Fall erfüllt man die erteilten Aufgaben möglichst gut und hat damit ein Fundament für die weitere Arbeit. In einer so großen Organisation wie unserem Landesverband ist es ein hoher Wert, wenn es uns gelingt, politische Prozesse kontinuierlich zu entwickeln. Dies insbesondere deshalb, weil die Beteiligung an der inhaltlichen und methodischen Weiterentwicklung unserer Politik kein schneller Vorgang ist, sondern eine Menge Zeit braucht. DIE LINKE ist, wie auch immer man das finden mag, kein Schnellboot. In Vorbereitung unseres Novemberparteitages, auf dem auch ein neuer Landesvorstand gewählt wird, liegt nun ein Leitantrag zur Debatte vor (“Wo will DIE LINKE. Sachsen hin? – Fahrplan 2013/2014“).
weiterlesen "Für eine „radikale linke Realpolitik“"