Berlin

Die Linksfraktion im Landtag und der Landesvorstand der LINKEN in Sachsen erwarten bei ihrer nächsten gemeinsamen Beratung den stellvertretenden regierenden Bürgermeister von Berlin, Kultursenator Klaus Lederer. Thema: „Rot-Rot-Grün als Veränderungsprojekt“. Lederer ist auch für Europa- und Kirchenfragen zuständig. Die Zusammenkunft beginnt am Freitag, dem 3. März 2017, um 17 Uhr im Sächsischen Landtag, Raum A 400. Der erste Teil widmet sich dem Thema Rot-Rot-Grün (bis …
weiterlesen "Rot-Rot-Grün in Berlin gibt Impuls für Sachsens LINKE – Spitzengespräch am Freitagabend im Dresdner Landtag"
Auf dem letzten „Kleinen Landesparteitag“ der sächsischen LINKEN stellte die Programmdebatte den Schwerpunkt der Veranstaltung dar. Für mich war es der Höhepunkt der Programmdebatte in Sachsen, weil wir erstmalig neben den Mitgliedern des Landesvorstand, des Landesrat, der Kreisvorsitzenden und den Mitgliedern des Fraktionsvorstandes die sächsischen Bundesparteitagsdelegierten zu dieser Veranstaltung eingeladen haben und somit eine neue noch nie ausprobierte Form der Beteiligungsmöglichkeit geschaffen haben. Wir haben gemeinsam diskutiert und gemeinsam entschieden! Schon im Vorfeld dieser Beratung fand seitens der Ortsverbände und Kreisverbände, sowie des Jugendverbandes und der landesweiten Zusammenschlüssen eine rege Beteiligung an der Programmdebatte statt. Dies konnte man an der großen Anzahl von Anträgen, die direkt in Berlin eingegangen sind sehen und die wir jetzt bei unserer Beratung auf dem Tisch liegen hatten. Für dieses aktive mitmachen möchte ich mich an dieser Stelle bei allen ganz herzlich bedanken. Da wir den bisherigen Diskussionsstand zum Parteiprogramm für noch nicht ausgewogen genug hielten, nutzten wir den „Kleinen Landesparteitag“ dafür, Änderungsanträge der Grundsatzkommission und auch Änderungsvorschläge von Strukturen aus dem Landesverband den GenossInnen und Genossen vorzustellen. Insgesamt diskutierten wir über 100 Änderungsanträge und empfohlen im Ergebnis ca. 70 zur Übernahme an den Bundesparteitag in Erfurt. Diese große Beteiligung an der Debatte hat mir gezeigt, dass sich der „Kleine Landesparteitag“ in Sachsen als Diskussions- und Beteiligungselement etabliert hat. Im nächsten Jahr werden wir sicherlich als Landesvorstand neue inhaltliche Angebote unterbreiten, um diese Form der Beratungs- und Entscheidungsform bei den LINKEN in Sachsen weiter auszubauen. Meine Rede findet ihr hier.
weiterlesen "Gelungene Programmdebatte in Weinböhla"
Die Sommerpause im sächsischen Landtag ist vorbei und im gleichen Zuge beginnt das schöne Wetter in Sachsen. Aber das ist nicht schlimm, denn trotz der offiziellen Sommerpause haben wir uns in dieser weiter mit der Handydatenaffäre um den 13./19. Februar 2011 beschäftigt sowie mit der Verletzung von Immunitätsrechten der Abgeordneten des Thüringer Landtages Katharina König. Morgen wird es dazu eine Sondersitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses geben, die durch meine Fraktion beantragt wurde. Mit der Diskussion zum Mauerbau vor einigen Tagen …
weiterlesen "Die Sommerpause ist beendet"