Landtag
Heute trafen sich verschiedene Organisationen, die sich für ein weltoffenes Sachsen engagieren, im Sächsischen Landtag mit meiner Fraktion.
Im Unterschied zu Ministerpräsident Tillich werfe ich PEGIDA nicht vor, dass sie bisher keine Probleme gelöst haben. Denn die sogenannten „Lösungen“, die den PEGIDA-Anführern vermutlich vorschweben, befinden sich außerhalb dessen was ich mir vorstellen möchte. Ich habe schon im Dezember im Landtag deutlich gemacht: Dialog ja, aber vorrangig mit Initiativen, die sich für …
weiterlesen "Zivilgesellschaftliche Initiativen zu Gast bei der Linksfraktion"
weiterlesen "Zivilgesellschaftliche Initiativen zu Gast bei der Linksfraktion"
Auch in diesem Jahr machen Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE bei der Aktion „Perspektivwechsel“ der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen mit.
Eine Woche vor Beginn der Haushaltsberatungen im Landtag unterstütze ich gerne persönlich das Anliegen der Wohlfahrtsverbände, zu einem Perspektivwechsel hin zu mehr sozialer Sensibilität durch praktische Anschauung beizutragen. Alle Abgeordneten unterschiedlicher Fraktionen, die bei dieser Aktion mitmachen, sollten ihre gewonnenen Erkenntnisse anschließend bei den Beratungen des …
weiterlesen "„Perspektivwechsel“ im Naturkindergarten"
weiterlesen "„Perspektivwechsel“ im Naturkindergarten"
Zur Einberufung einer Expertenkommission durch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zur Aufklärung von Pannen im Zusammenhang mit der Zwickauer Neonazi-Zelle:
Ich begrüße diese Initiative, über die Sachsens Innenminister die innenpolitischen Sprecher der Fraktionen heute Nachmittag informiert hat. Da Polizei und Justiz in die Zuständigkeit der Länder fallen und das Landesamt für Verfassungsschutz von der Parlamentarischen Kontrollkommission zu kontrollieren ist, müssen die Länder …
weiterlesen "Sachsen muss Aufklärung des Naziterrors mit eigenem Untersuchungsgremium unterstützen"
weiterlesen "Sachsen muss Aufklärung des Naziterrors mit eigenem Untersuchungsgremium unterstützen"
Die Sommerpause im sächsischen Landtag ist vorbei und im gleichen Zuge beginnt das schöne Wetter in Sachsen. Aber das ist nicht schlimm, denn trotz der offiziellen Sommerpause haben wir uns in dieser weiter mit der Handydatenaffäre um den 13./19. Februar 2011 beschäftigt sowie mit der Verletzung von Immunitätsrechten der Abgeordneten des Thüringer Landtages Katharina König. Morgen wird es dazu eine Sondersitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses geben, die durch meine Fraktion beantragt wurde.
Mit der Diskussion zum Mauerbau vor einigen Tagen …
weiterlesen "Die Sommerpause ist beendet"
weiterlesen "Die Sommerpause ist beendet"