Regionalkonferenz

Meine Rede auf der Regionalkonferenz in Schkeuditz

23. Mai 2012

Rede auf der Regionalkonferenz in Scheuditz am 23.5.2012 Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde unserer Partei, werte Gäste und an unserer Politik trotz allem interessierte Menschen! Dank Wikipedia weiß auch ein nicht des Lateinischen Kundiger, was der Begriff „interessant“ eigentlich bedeutet: Er kommt von den beiden Worten „inter“ und „esse“, was zusammen so viel heißt wie „inmitten sein“. Interessante Politik ist also eine, die mitten drin in der Gesellschaft zu Hause ist. Interessante Politik ist mit Sicherheit keine, die als kritische Beobachterin am Rande steht und rechthaberisch dem Rest der Welt Zensuren für richtiges oder falsches Verhalten erteilt. Wikipedia ist wiederum ein Ausdruck dessen, was heutzutage landläufig „Schwarmintelligenz“ genannt wird – wir sind alle zusammen klüger und lernen schneller als alle vergangenen Lexikon-Redaktionen zusammen. Natürlich kommt es dabei immer wieder auch zu peinlichen Fehlern, sie können aber in einem System der offenen Kommunikation und des ungehinderten Netzwerkes schnell erkannt und korrigiert werden. Manchmal habe ich mit Blick auf parteiinterne Grabenkämpfe um einzelne Formulierungen der politischen Ausrichtung den Eindruck, dass wir uns die verstaubten Enzyklopädien vergangener Zeiten um die Ohren hauen und dabei vergessen haben, dass es zwischenzeitlich unzählige Updates gegeben hat, die wir leider nicht zur Kenntnis genommen haben. Mit den Antworten, die gestern richtig waren, lassen sich aber nicht automatisch die Probleme von morgen lösen!
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LINKE Sachsen will rechtskonformen Mitgliederentscheid zum Parteivorsitz

12. Dezember 2011

Partei Wahlen

Landesvorstand Mitgliederentscheid Regionalkonferenz Wahlkampf

Auf seiner Beratung am Freitagabend hat der Landesvorstand der sächsischen LINKEN nach Abwägung der Vor- und Nachteile beschlossen, vorbehaltlich der Zustimmung der Kreisvorsitzenden, einen Mitgliederentscheid mit folgender Fragestellung: "N.N. wird dem Parteitag zur Wahl als Parteivorsitzend vorgeschlagen" zu fordern. Am Samstag haben die sächsischen Kreisvorsitzenden dem, unter Wahrung von Mindestanforderungen für einen Mitgliederentscheid, zugestimmt. Der Landesvorstand und die Kreisvorsitzenden der LINKEN Sachsen halten es für ein demokratisches Mittel, wenn die Mitgliedschaft über die prinzipielle Ausrichtung der Partei mitentscheidet. Pluralismus und Transparenz sind tragende Säulen unserer Partei. Bei politisch wichtigen Entscheidungen muss DIE LINKE unter Beteiligung ihrer Basis diskutieren und in bindenden Mitgliederentscheiden klären, wie sie sich verhält, dazu gehören aus unserer Sicht auch Mitgliederentscheide zu Personalfragen, auch wenn diese nur empfehlenden Charakter haben. Aus diesem Grund haben die Kreisvorsitzenden mich beauftragt, sicherzustellen, dass es eine rechtskonforme, gerichtlich nicht anfechtbare Durchführung eines Mitgliederentscheides gibt. Außerdem haben der Landesvorstand und die Kreisvorsitzenden weitere Mindestanforderungen beschlossen - als Voraussetzung für die Durchführung eines Mitgliederentscheides. Dazu werde ich in den nächsten Tagen und Wochen Gespräche mit anderen Landesverbänden und dem Parteivorstand führen. Folgende Mindestanforderungen sollten aus diesem Grund sichergestellt sein:
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