Gedenken

Ausstellungseröffnung aus Anlass der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz: „Wer ein Leben rettet, rettet die ganze Welt“

22. Januar 2015

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Dr. Preussker-Franke, sehr geehrte Dame und Herren Zeitzeugen, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich begrüße Sie alle auf das Herzlichste zur Eröffnung unserer Ausstellung „Wer ein Leben rettet, rettet die ganze Welt“, die wir aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar 1945 nun erstmals im Landtag zeigen wollen. Vorab: Vielen …
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Wie in Magdeburg auch in Dresden den Nazis den öffentlichen Raum streitig machen – für 13. Februar mobilisieren

16. Januar 2014

Demo

13. Februar Dresden Abgeordnete Bündnis „Nazifrei!Gedenken Propaganda Sächsische Landtag

Am Sonnabend werden in Magdeburg wieder viele Menschen den Neonazis entgegentreten, die das Gedenken an die Bombardierung der Stadt für ihre menschenverachtende Propaganda missbrauchen. Auch DIE LINKE macht im Netzwerk #BLOCKMD mit, das zu friedlichen Blockaden gegen den Nazi-Aufmarsch aufruft. Wir unterstützen seit Jahren das Bündnis „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer!“ ungeachtet aller Kriminalisierungsversuche der Vergangenheit. Dank der erfolgreichen friedlichen …
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Zu den erfolgreichen Protesten am 13. Februar in Dresden

14. Februar 2012

Demo

13. Februar 2012 Dresden Demonstration Gedenken Naziaufmarsch

Dresden wehrt sich erfolgreich gegen Neonazis, das ist ein großartiger Erfolg aller, die am 13. Februar ein deutliches Zeichen gegen Nationalsozialismus, Rassismus und Gewalt gesetzt haben.Endlich ist es in der Stadt gelungen, dass friedliche Proteste in "Hör- und Sichtweite" der Neonazis erzwangen, dass der Aufmarsch der etwa 1600 Neonazis deutlich verkürzt wurde. Ich danke der Polizei, die in diesem Jahr ruhig und besonnen den Protest ermöglichte. Umso mehr bedauere ich die Tatsache, dass noch immer hunderte Verfahren aus den Jahren…
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Erklärung zur Pressekonferenz „Anträge auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Freiheitsentziehung des Bernd T. und Dr. Frank U.“

12. Juli 2011

Innenpolitik Partei

19. Februar 2011 Demonstrationen Gedenken Nazis Polizei Pressekonfernez Rechtswidrigkeit

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank, dass sie der Einladung zu unserer heutigen Pressekonferenz gefolgt sind. Herr Rechtsanwalt Schollbach wird Ihnen im Verlauf der Pressekonferenz unsere Anträge auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Freiheitsentziehung im Fall von zwei Mitgliedern meiner Partei am 19./20. Februar 2011 erläuterten. Ich möchte am Beginn dieser Pressekonferenz nochmals auf die politische Bedeutung des Umgangs mit den Ereignissen am 19. Februar – mittlerweile muss man ja eigentlich von - um den 19. Februar 2011 - sprechen. Dank des couragierten, zivilgesellschaftlichen Engagements von mehr als 20.000 Menschen ist es gelungen, die geplanten Naziaufmärsche am 19. Februar 2011 in Dresden zum zweiten Mal nach 2010 zu verhindern. Außerdem wurde erreicht, dass die Kundgebungen aus dem rechten Spektrum nur unter erheblichen Einschränkungen durchgeführt werden konnten. Tausende Menschen aus der gesamten Bundesrepublik und nach meiner Beobachtung viel mehr Dresdnerinnen und Dresdner als im vergangen Jahr, haben sich in vielfältiger Form gegen Nazis und den Missbrauch des Gedenkens an die Kriegszerstörung Dresdens engagiert, eingebracht und Gesicht gezeigt.
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