Menschenrechte
Zur Diskussion um die Folgen der Silvesternacht vor dem Kölner Hauptbahnhof:
Aus meiner Sicht sind die linken Antworten auf die Kölner Geschehnisse klar: Erstens konsequente Strafverfolgung auf Grundlage des Strafgesetzbuches, das für alle gleich gilt. Dazu gehört eine bessere Personalausstattung der jahrelang deutschlandweit kaputtgesparten Polizei und weiterer Ermittlungsbehörden. Das hilft konkret, nicht zweifelhafte Gesetzesverschärfungen, die nichts bringen außer …
weiterlesen "Zu den Folgen von „Köln“: Es geht um Grund‑, nicht Gastrecht – Gesetze anwenden, Polizei stärken!"
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Zum heutigen Sternlauf „Dresden für alle“ gegen Intoleranz:
Angst ist ein schlechter Ratgeber – deshalb führt PEGIDA in eine Sackgasse der Vorurteile. Wir nehmen die Sorgen der Bürger_innen hier ebenso ernst wie die der Flüchtlinge, die zu uns kommen. „Dresden für alle“ ist ein gutes Motto für das Zusammenleben aller Menschen, die in dieser Stadt leben – Sachsen für alle sollte der Maßstab für die Gesellschaft in unserem Freistaat sein. Zum Fundament des „Abendlandes“ …
weiterlesen "Sternlauf „Dresden für alle“ / Kritik an Tillichs Sympathie für abstruse CSU-Sprachpolitik"
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