Übergriffe
Am 27. Januar jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 71. Mal. Auschwitz. Das ist auch heute für keinen ein Ortsname wie jeder andere. Er ist untrennbar in die Köpfe eingebrannt als Symbol für millionenfaches Leid, für einzigartige entsetzliche und grausame Verbrechen und die massenhafte Vernichtung jüdischen Lebens in Europa. Auschwitz ist mahnendes Zeichen dafür, wohin Ausgrenzung, Hass, Antisemitismus und faschistischer Vernichtungswille führen. Das Gedenken an die Opfer von …
weiterlesen "Der 27. Januar mahnt, Grundwerte der Demokratie zu verteidigen"
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Zur Diskussion um die Folgen der Silvesternacht vor dem Kölner Hauptbahnhof:
Aus meiner Sicht sind die linken Antworten auf die Kölner Geschehnisse klar: Erstens konsequente Strafverfolgung auf Grundlage des Strafgesetzbuches, das für alle gleich gilt. Dazu gehört eine bessere Personalausstattung der jahrelang deutschlandweit kaputtgesparten Polizei und weiterer Ermittlungsbehörden. Das hilft konkret, nicht zweifelhafte Gesetzesverschärfungen, die nichts bringen außer …
weiterlesen "Zu den Folgen von „Köln“: Es geht um Grund‑, nicht Gastrecht – Gesetze anwenden, Polizei stärken!"
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Rede von der heutigen Landtagsdebatte über den AfD-Antrag „Verurteilung jeglicher politisch motivierter Gewalt“ - Es gilt das gesprochene Wort!
Die Eskalation von Konflikten, die wir zurzeit gerade in Sachsen erleben, ist in erster Linie ein politisches, kulturelles, soziales und dann polizeiliches und strafrechtliches Problem. Und in dieser Reihenfolge muss es auch bearbeitet werden.
Vor wenigen Wochen erlebten wir den Anschlag auf das private Lebensumfeld von Minister …
weiterlesen "Jeder und jede im Landtag muss einen eigenen Beitrag leisten, um die Eskalationsspirale in Sachsen zu stoppen"
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