rechte Gewalt
Am 27. Januar jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 71. Mal. Auschwitz. Das ist auch heute für keinen ein Ortsname wie jeder andere. Er ist untrennbar in die Köpfe eingebrannt als Symbol für millionenfaches Leid, für einzigartige entsetzliche und grausame Verbrechen und die massenhafte Vernichtung jüdischen Lebens in Europa. Auschwitz ist mahnendes Zeichen dafür, wohin Ausgrenzung, Hass, Antisemitismus und faschistischer Vernichtungswille führen. Das Gedenken an die Opfer von …
weiterlesen "Der 27. Januar mahnt, Grundwerte der Demokratie zu verteidigen"
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Zum heutigen Interview von Deutschlandradio Kultur mit dem ehemaligen sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf („Anschläge sind ,keine Form politischer Artikulation'“):
2015 wurde täglich ein Mensch Opfer rechter Gewalt, Sachsen ist stark betroffen. Es stimmt: Gewalt ist kein politisches, sondern verbrecherisches Handeln. Wenn Biedenkopf aber versucht, die politische Bedeutung dieser Taten zu verwischen, verharmlost er sie. Gewalt fordert alle demokratischen Kräfte heraus. …
weiterlesen "Zu Biedenkopf: Gewalt ernst nehmen und Lösungen suchen, anstatt rhetorische Imagepolitur zu betreiben"
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Zur heutigen Beratung der Ministerpräsidenten über ein NPD-Verbotsverfahren, das gestern bereits die Länder-Innenminister empfohlen haben:
Der Versuch des Verbots der NPD ist die verständliche Antwort auf die Menschenfeindlichkeit dieser geistigen NSDAP-Nachfolgeorganisation. Das Beste bei einem Erfolg des NPD-Verbotsverfahrens wäre die Beendigung der Steuergeld-Finanzierung in Millionenhöhe einer rassistischen, völkischen Organisation, die im offenen Widerspruch zum …
weiterlesen "NPD-Verbotsverfahren darf in Sachsen nicht Placebo bleiben – bisher Tillichs Beruhigungspille gegen rechte Gewalt"
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