Opfer

Trauer um Opfer des Terroranschlags in Istanbul – Terror wird nicht durch Krieg besiegt

13. Januar 2016

Beim gestrigen Terroranschlag in Istanbul wurden auch drei Urlauber aus Sachsen in den Tod gerissen. Wir trauern um die Menschen, die Opfer dieses grauenvollen Terroranschlags wurden, der uns fassungslos macht und tief bestürzt. Unsere Gedanken sind jetzt vor allem bei den Angehörigen, deren Familienmitglieder nicht mehr lebend in die Heimat zurückkehren. Ihnen gilt unser besonderes Mitgefühl. Wir sind davon überzeugt, dass Terror nicht mit Krieg, Tod nicht mit Tod besiegt werden kann. Die Terroristen…
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Zur Kritik von Thüringen an Sachsens Innenminister: Grundkurs „Demokratischer Rechtsstaat“ für Sachsens CDU!

5. Juli 2012

Innenpolitik Untersuchungsausschuss

Behördenversagen Demokratischer Rechtsstaat Gewaltbereitschaft Innenminister Jörg Geibert Linksextremen NSU Opfer

Zur scharfen Kritik des thüringischen Innenministers Jörg Geibert (CDU) an seinem sächsischen Amtskollegen und Parteifreund Markus Ulbig (CDU) wegen mangelnder Transparenz und Selbstkritik im Zusammenhang mit der Aufklärung des Behördenversagens beim Umgang mit dem von Sachsen aus agierenden „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU): Die Verdrängungsleistung der sächsischen Regierungskoalition gegenüber dem Fakt, dass Nazi-Terroristen von Sachsen aus ein Jahrzehnt …
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Zu Tillichs Extremismus-Doktrin: Ordnungspolitischer Eindimensionalität eines DDR-Staatsfunktionärs verhaftet

21. Juni 2012

Innenpolitik

Extremismus-Doktrin Ministerpräsident NSU Opfer Rosa Luxemburg Staatsregierung Tillich

Ich begrüße es natürlich, dass sich der Ministerpräsident beim Thema Freiheit der Andersdenkenden ebenso wie LINKE positiv auf Rosa Luxemburg bezieht. Sein Verständnis von „wehrhafter Demokratie“ ist jedoch unzulänglich: Ein Verbot der NPD würde nichts daran ändern, dass vielerorts in Sachsen Menschen allein deshalb um Leib und Leben fürchten müssen, weil sie anders aussehen als die Mehrheit – nicht nur Limbach-Oberfrohna und Geithain haben in jüngster Vergangenheit …
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