Landesparteitag

Liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Gäste unseres Landesparteitages, lieber Genosse Bubenicek, vielen Dank für deine freundlichen Worte.
weiterlesen "Landesparteitagsrede vom 16. November 2013 – Leipzig"
Liebe Genossinnen und Genossen, im November 1989 trafen sich Mitglieder der SED des Kreises Aue im Kulturhaus in der Kaserne in Schneeberg und wählten ihre Delegierten zum außerordentlichen Parteitag der SED, der bekanntlich Anfang/Mitte  Dezember in Berlin stattfand.
weiterlesen "Bewerbungsrede Spitzenkandidat zu den Landtagswahlen 2014"
Nach der Wahl ist vor der Wahl – heißt es. Das gilt für uns in Sachsen nun in besonderer Weise: Nach der Bundestagswahl ist vor der Landtagswahl. Für uns LINKE kann man auch noch sagen: Nach dem Parteitag ist vor dem Parteitag. Auf dem letzten Landesparteitag in Dresden wurden ja u.a. der Landesvorsitzender und der Landesvorstand wiedergewählt, auf dem nächsten Landesparteitag in Leipzig am 16. November steht unter anderem die Nominierung des Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2014 auf dem Programm.
weiterlesen "Pressekonferenz zur Bekanntgabe meiner Kandidatur als Spitzenkandidat zu den Landtagswahlen 2014"
Liebe Genossinnen und Genossen, die „Erleichterung“, die Journalisten am Wahlabend bei uns wahrgenommen haben, war auch meine ganz persönliche Empfindung. Immerhin wollte uns vor ein paar Wochen ein renommiertes Meinungsforschungsinstitut weismachen, wir lägen bei der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl in Sachsen bei nur 13 Prozent. Nun sind genau 20 Prozent rausgenommen. Ich könnte nun behaupten das war unser engagierter Wahlkampf oder es war eine falsche Umfrageprognose. Beides kann ich nicht beweisen und trotzdem darf ich es behaupten. DIE LINKE hat bundesweit ein achtbares Wahlergebnis erzielt und wir wurden drittstärkste Partei vor Grünen und CSU.
weiterlesen "Einschätzung der Bundestagswahlen 2013 am 28. September 2013 zum „Kleinen Landesparteitag“ in Dresden"
Heute Vormittag fand ein Pressegespräch in Vorbereitung des 9. Landesparteitages am 29. August 2013 statt. Mit dabei war Antje Feiks, Landesgeschäftsführerin,  der LINKEN Sachsen. Antje Feiks, Landesgeschäftsführerin, zum 9. Landesparteitag der LINKEN Sachsen: Es ist unsere zweiter Landesparteitag in diesem Jahr, nach dem wir uns 2010 mit Energiepolitik, 2012 mit Sozialpolitik und in diesem Jahr schon mit Bildungspolitik beschäftigten haben, steht im Mittelpunkt des jetzigen Landesparteitag die Wirtschafts-,Arbeitsmarkt- und Steuerpolitik. Wir haben den Parteitag diesmal bewusst zum Auftakt der heißen Wahlkampfphase geplant, auch wenn er uns zusätzliche organisatorische Belastung bring. Wir haben Neuwahl des Landesvorstandes und einen Beschluss welche Ziele sich die Partei bis zu den Landtagswahlen 2014 setzt: Der bisherige LV – gewählt im Jahr 2011 – hat eine gute Arbeit geleistet, wir sind ein gutes Team und der Kern der Mannschaft wird die Partei auch in die Wahlkämpfe 2014 führen. Es gab in der Partei schon lange nicht mehr so eine gute Stimmung was die Bereitschaft betrifft sich in den Wahlkampf einzubringen. Auch sie werden ja bemerkt haben, dass wir uns kaum mit Personalfragen beschäftigen und wenn wir diskutieren, dann um Inhalte, wie bei der Verfassungsänderung. Ja, wir werden leider auch bei den LINKEN älter und können im Moment den demografischen Wandel in der eigenen Partei nicht aufhalten. Die Anzahl der  Neumitglieder verändert unsere Altersstruktur und die Anzahl der Mitglieder nicht grundlegend. Deswegen war für mich die Umfragen des MDR auch dahingehend interessant, dass uns in der Generation der 18 – 29 jährigen mit fast zwanzig Prozent wählen wollen, während in der Gesamtbevölkerung bei der Umfrage wir nur bei 14% lagen. Manchmal hört man ja immer noch mal die Hoffnung durch, DIE LINKE würde sich biologisch erledigen – ganz gelassen können wir da sagen: das wird nicht passieren. Die Zeit der ganz großen Massenparteien ist ja sowieso für alle vorbei Parteien müssen sich viel stärker als Partner für gesellschaftliche Bewegungen usw aufstellen. In unserem Leitantrag zu den Zielen der LINKEN bis zu  den Landtagswahlen machen wir klar: Wenn SPD und GRÜNE an einer Ablösung der CDU interessiert sind, dann können sie es nicht mit einem Kuschelkurs machen, sondern nur mit uns. Klar sagen wir auch: Jede Stimme für DIE LINKE in Sachsen ist eine Stimme für die tatsächliche Ablösung der CDU aus der Regierung. Und mal ehrlich der demokratischen Kultur in diesem Land täte es gut wenn sich die CDU in der Opposition befände. Wir haben dann im Antrag drei Alternativen enthalten wie wir zu unserer SpitzenkandidatIn für die Landtagswahlen 2014 kommen: Befragung der Mitglieder, Sympathisanten und Bürgerinnen und Bürger, wenn bis zum 27. September es mehr als eine Bewerbung gibt Nur Befragung der Mitglieder Der Landesparteitag im November entscheidet über die Spitzenkandidatur Rico Gebhardt, Landesvorsitzender, zum 9. Landesparteitag der LINKEN Sachsen: Gerade weil wir LINKE soziale Sicherheit in den Mittelpunkt stellen, ist uns wichtig zu zeigen, dass alles was verteilt werden soll, auch produziert werden muss. Wichtig ist, dass das nicht getrennt gedacht wird: Hier die, die verantwortlich sind fürs umverteilen und da, die verantwortlich sind für die ökonomische Grundlage. Daher Schwerpunkt unserer WiPo LL, dass Sachsen ein Land bleibt, in dem gute Produkte hergestellt werden und ein Land WIRD, in dem die Leute auch was davon haben: gute, gut bezahlte, sichere Arbeitsplätze.
weiterlesen "Pressegespräch in Vorbereitung des 9. Landesparteitages am 29. August 2013"
Der Landesvorstand der sächsischen LINKEN hat am Freitag Abend die Vorschläge des Landesvorsitzenden Rico Gebhardt und der Kreisvorsitzenden vom Vortag diskutiert. Im Ergebnis wurde beschlossen, dass der Landesvorstand in Rückkopplung mit der Landtagsfraktion fünf thematische Regionalkonferenzen um den gegebenenfalls vorliegenden Gesetzentwurf und dessen Begründung zur Verfassungsänderung organisiert. Dem klaren Interesse innerhalb der LINKEN Sachsen zur geplanten Verfassungsänderung zu diskutieren, soll mit diesem Diskussionsprozess …
weiterlesen "Diskussionsprozess zur Verfassungsänderung startet"
Liebe Genossinnen und Genossen, ja, lieber Peter Streubel, es ist weder ein „Wunder noch Zufall“, dass ich heute hier bin, um zu euch zu sprechen. Ich bin eurer Bitte sehr gerne nachkommen, weil ich neugierig bin auf eure Kreisentwicklungskonzept 2020 und weil ich hören möchte wie ihr eure Arbeit des letzten Jahr bewertet und was ihr für das nächste Jahr plant. Heißt, ich werde heute länger da sein können, als bei meinem letzten Besuch bei euch.
weiterlesen "Meine Rede zum Kreisparteitag in Nordwestsachsen"
Auf seiner Sitzung am Freitag Abend in Dresden hat der Landesvorstand der sächsischen LINKEN den Leitantrag "Wo will DIE LINKE. Sachsen hin? - Fahrplan 2013/2014" an den nächsten Landesparteitag, der am 5. und 6. November in Bautzen stattfinden wird, beschlossen. Der Leitantrag definiert die Aufgabe der LINKEN in Sachsen darin, "sich weiterhin den wirklichen Problemen, Interessen und Bedürfnissen der Menschen in Sachsen zuzuwenden. Entsprechend sollen die politischen …
weiterlesen "Landesvorstand beschließt Leitantrag an nächsten Landesparteitag / LINKE steht für eine „radikale linke Realpolitik“"