Rico

Gebhardt

Die Linksfraktion hat heute den Antrag „Umstände des Kunstraubes in Dresden rückhaltlos ermitteln und aufklären – Maßnahmenkonzept zum wirksamen Schutz von Kunst- und Kulturgütern in Sachsen vorlegen!“ (Parlaments-Drucksache 7/645) eingereicht. Dazu erkläre ich: Wir verlangen eine rückhaltlose und umfassende Aufklärung der Staatsregierung gegenüber Landtag und Öffentlichkeit. Was die Verantwortlichen vor Ort seit Tagen an Widersprüchlichkeiten und Ungereimtheiten von sich geben, ist ja an Peinlichkeit nicht mehr zu …
weiterlesen "LINKE will Kunst-/Kulturgut-Schutzkonzept Sachsen /"

In unserem Nachbarland Thüringen ist der Weltkindertag am 20. September dank rot-rot-grüner Mehrheit gesetzlicher Feiertag. Mit Blick auf Sachsen erkläre ich: Mehr Zeit für Familie ist ein Grundbedürfnis unserer Zeit. Deshalb hat die Thüringer Landesregierung unter dem Ministerpräsidenten der LINKEN, Bodo Ramelow, eine Entscheidung getroffen, die auch für Sachsen vorbildlich ist. Wir haben als Linksfraktion im Sächsischen Landtag in der letzten Wahlperiode einen …
weiterlesen "Familien-Feiertag für Sachsen als Auftrag an „Kenia“-Koalition – Thüringen geht mit gutem Beispiel voran"

Auf unserer heutigen Sitzung wurden Sarah Buddeberg zur Parlamentarischen Geschäftsführerin (zwölf Ja- und zwei Nein-Stimmen)   und ich erneut zum Vorsitzenden (neun Ja-, vier Nein-Stimmen, eine Enthaltung) gewählt. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden Susanne Schaper (neun Ja- und drei Nein-Stimmen) sowie Marika Tändler-Walenta (acht Ja- und fünf Nein-Stimmen) gewählt. Danach erkläre ich:   Das Landtagswahlergebnis war für uns – und für mich - wie …
weiterlesen "Wir werden politische Oppositionsführerin sein – und das dynamischste Team, das DIE LINKE je im Landtag hatte"

Die neu gewählten Abgeordneten haben sich gestern erstmalig getroffen und haben sich ausführlich über das Wahlergebnis verständigt. Die Enttäuschung ist groß, aber die Bereitschaft, alles zu tun, um dieses katastrophale Ergebnis zu überwinden, war deutlich zu spüren. Klar ist, dass das Thema soziale Gerechtigkeit (z.B. geringere Löhne und Renten) und unsere Kompetenz in Fragen der Ostdeutschen weiter im Fokus der politischen Arbeit stehen soll, aber verstärkter auch das …
weiterlesen "Zu den Ergebnissen der ersten Beratung der neu gewählten Abgeordneten der LINKEN nach der Landtagswahl in Sachsen"

Zum heutigen Beschluss eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen durch das Bundeskabinett erklären die Spitzenkandidatin der Brandenburger LINKEN für die Landtagswahl, Kathrin Dannenberg und ich: „Die im Kommissionsbericht und dem vom Bund im beschlossenen Eckpunktepapier zugesagten Strukturmittel in Höhe von 40 Mrd. Euro müssen in einem Staatsvertrag rechtlich fixiert werden. Der bisherige Gesetzentwurf sieht zunächst bis 2023 jährlich nur 500 Mio. € als zusätzliche …
weiterlesen "LINKE fordert Staatsvertrag zur Finanzierung des Strukturwandels – Sicherheit für Menschen in der Lausitz!"

Anlässlich der heutigen Ost-Konferenz der LINKE-Bundestagsfraktion erkläre ich: Seit Anfang des Jahres wissen alle, die es wissen wollen: Das Grundgesetz gebietet eine angemessene Berücksichtigung der Bevölkerung der Bundesländer bei der Besetzung von Stellen in Bundesbehörden. Das ergab ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages im Auftrag des Ostbeauftragten der Linksfraktion.  Ostdeutsche stehen in Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft 30 …
weiterlesen "Bessere Beteiligungs-Quote Ostdeutscher anstreben – wer den Osten stärken will, darf dieses Thema nicht tabuisieren!"

Heute habe ich mich mit Bodo Ramelow (DIE LINKE), Ministerpräsident von Thüringen, in Werdau getroffen, um mit Interessierten vor Ort zu diskutieren.  Danach erkläre ich zum Vergleich der Landespolitik in diesen Nachbar-Bundesländern: Pflege und Gesundheit standen im Mittelpunkt der Diskussion. Klar ist: Es werden immer mehr Menschen auf Pflege angewiesen sein, zugleich stoßen schon jetzt viele Pflegekräfte an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Wenn wir in Zukunft einen …
weiterlesen "Nach dem Treffen mit Ramelow: Für Familien ist es besser, wenn CDU im Landtag nicht mehr den Ton angibt"