Wahlen

Interview mit dem ND vom 24. September 2012 Sachsens LINKE-Fraktionschef Rico Gebhardt über einen Brief aus dem Osten Rico Gebhardt ist seit 2009 Chef der LINKEN in deren größtem Landesverband Sachsen und seit Sommer nicht nur Vater von Zwillingen, sondern auch Nachfolger von André Hahn als Chef der Landtagsfraktion. Mit dem 49-jährigen Erzgebirger sprach Hendrik Lasch - auch über den Brief der Ost-Landes- und Fraktionschefs, zu dessen Unterzeichnern Gebhardt gehört. nd: In der LINKEN sorgt ein Brief der ostdeutschen Landes- und Fraktionschefs für Wirbel, in dem diese unter anderem erklären, sie »erwarten mehr Respekt«. Inwieweit mangelt es derzeit daran? Gebhardt: Wir möchten die Lebensleistung derjenigen stärker anerkannt wissen, die im Osten 22 Jahre lang erfolgreich Politik gemacht haben. Das ist in der LINKEN ein wenig untergegangen. Die Ostdeutschen haben Verständnis dafür gehabt, dass beim Aufbau der Partei im Westen auch radikalere Positionen bezogen werden müssen. Jetzt wäre es aber an der Zeit, auch vor der ostdeutschen Lebenserfahrung - dem Erleben der Transformation einer Gesellschaft in eine andere - wieder mehr Respekt zu zeigen. Warum soll sich der Respekt, wie der Text nahelegt, ausgerechnet im Personal des geschäftsführenden Vorstands zeigen? Das ist eine Facette. Man kann fragen, wie wichtig die Herkunft bei Menschen wie Katja Kipping oder Caren Lay ist, die aus Sachsen kommen oder hier gewählt werden. Ich halte es aber für bemerkenswert, dass dem Gremium niemand angehört, der einst eine herausgehobene Rolle in der PDS spielte. Von dort kommt die Mehrzahl der Mitglieder unserer Partei. Das sollte der Vorstand widerspiegeln. Der Vorstand wurde beim Göttinger Parteitag gewählt. Manche lesen den Brief als Fortsetzung von Konflikten, die nach Göttingen als beigelegt gelten. Wird da Öl in ein fast gelöschtes Feuer gegossen? Nein. Ich denke, es war gut, dem neuen Vorstand diesen Brief zu schreiben. Er ist fair, es steht nichts Böses drin. Das ist keine Fortsetzung früherer Kontroversen. Es gibt Signale von beiden Parteivorsitzenden, dass sie verstanden haben und die Probleme zu lösen gewillt sind, auch wenn sie die nicht in der Schärfe wahrnehmen wie wir. Noch einmal: Wir haben den Brief geschrieben, weil wir Probleme sehen, nicht, weil uns langweilig wäre. Eberhard Crome meinte im »nd«, die Intention sei eine andere: Es gehe um ein Machtzentrum neben dem Parteivorstand. Die Behauptung ist absurd. Jede Fraktion ist ein Machtzentrum. Auch wenn Landesverbände gemeinsam aktiv werden, ist das ein Machtzentrum. Uns ging es vor allem darum, auf eine Problemlage aufmerksam zu machen. Darüber wird man doch reden können.
weiterlesen "Machtwechsel mit dem Florett"
Am 4. Juni 2012 habe ich der Nachrichtenagentur dpa in Dresden ein Interview gegeben, daraus ist die nachfolgende Nachricht produziert worden: Sachsens Linksparteichef Rico Gebhardt ist gelernter Koch und kennt sich aus, wenn jemand sein eigenes Süppchen kochen will. Nach den Vorstandswahlen beim Göttinger Parteitag ist er wieder optimistisch. Dresden (dpa/sn) - Sachsens Linke-Chef Rico Gebhardt hält nach den Bundes-Vorstandswahlen die Talsohle für seine Partei erreicht und sieht Chancen für einen neuen Aufbruch. Jetzt…
weiterlesen "Gebhardt sieht Talsohle für Linke erreicht — Bartsch Symbolfigur"
Zum Doppelinterview mit den Fraktionsvorsitzenden von GRÜNEN und CDU, Antje Hermenau und Steffen Flath, in der aktuellen „Zeit“: Man kann Herrn Flath und Frau Hermenau nur gratulieren: Ihr seit langem bekanntes „Verhältnis“ hat mit den Bekenntnissen dieses Doppelinterviews die Verlobung erreicht. Die Ehe, die in der heutigen Zeit als „Koalition für Fortgeschrittene“ empfunden wird, ist bei Hermenau und Flath für die Legislaturperiode nach der nächsten Landtagswahl …
weiterlesen "Ich gratuliere Hermenau und Flath zur politischen “Verlobung” via “Zeit”: Klarheit für Wahlen geschaffen"
Liebe Genossinnen und Genossen, ja, lieber Peter Streubel, es ist weder ein „Wunder noch Zufall“, dass ich heute hier bin, um zu euch zu sprechen. Ich bin eurer Bitte sehr gerne nachkommen, weil ich neugierig bin auf eure Kreisentwicklungskonzept 2020 und weil ich hören möchte wie ihr eure Arbeit des letzten Jahr bewertet und was ihr für das nächste Jahr plant. Heißt, ich werde heute länger da sein können, als bei meinem letzten Besuch bei euch.
weiterlesen "Meine Rede zum Kreisparteitag in Nordwestsachsen"
  Ich denke das Bild sagt alles...Vielen Dank an Alle, die für mich ihre Stimme abgegeben haben!
Wir haben das entscheidende Wahlziel verfehlt: Eine Fortsetzung der rot-roten Regierungspolitik mit der sozial treibenden Kraft der LINKEN. Das Wahlergebnis ist somit enttäuschend. Nach 10 Jahren Mitregierung in einem rot-roten Senat lautet der Wählerauftrag jetzt Opposition. Die SPD profitierte - auch im Wahlkampf - von gemeinsamen rot-roten Projekten und Erfolgen, die oft nur durch Druck der LINKEN zustande gekommen sind (ÖBS, Gemeinschaftsschulprojekte, Ansiedlung, Arbeitsplätze). Trotzdem gehen wir davon aus, dass eine soziale Politik in Berlin nötig bleibt. …
weiterlesen "Zum Wahlergebnis in Berlin"
Auf dem letzten „Kleinen Landesparteitag“ der sächsischen LINKEN stellte die Programmdebatte den Schwerpunkt der Veranstaltung dar. Für mich war es der Höhepunkt der Programmdebatte in Sachsen, weil wir erstmalig neben den Mitgliedern des Landesvorstand, des Landesrat, der Kreisvorsitzenden und den Mitgliedern des Fraktionsvorstandes die sächsischen Bundesparteitagsdelegierten zu dieser Veranstaltung eingeladen haben und somit eine neue noch nie ausprobierte Form der Beteiligungsmöglichkeit geschaffen haben. Wir haben gemeinsam diskutiert und gemeinsam entschieden! Schon im Vorfeld dieser Beratung fand seitens der Ortsverbände und Kreisverbände, sowie des Jugendverbandes und der landesweiten Zusammenschlüssen eine rege Beteiligung an der Programmdebatte statt. Dies konnte man an der großen Anzahl von Anträgen, die direkt in Berlin eingegangen sind sehen und die wir jetzt bei unserer Beratung auf dem Tisch liegen hatten. Für dieses aktive mitmachen möchte ich mich an dieser Stelle bei allen ganz herzlich bedanken. Da wir den bisherigen Diskussionsstand zum Parteiprogramm für noch nicht ausgewogen genug hielten, nutzten wir den „Kleinen Landesparteitag“ dafür, Änderungsanträge der Grundsatzkommission und auch Änderungsvorschläge von Strukturen aus dem Landesverband den GenossInnen und Genossen vorzustellen. Insgesamt diskutierten wir über 100 Änderungsanträge und empfohlen im Ergebnis ca. 70 zur Übernahme an den Bundesparteitag in Erfurt. Diese große Beteiligung an der Debatte hat mir gezeigt, dass sich der „Kleine Landesparteitag“ in Sachsen als Diskussions- und Beteiligungselement etabliert hat. Im nächsten Jahr werden wir sicherlich als Landesvorstand neue inhaltliche Angebote unterbreiten, um diese Form der Beratungs- und Entscheidungsform bei den LINKEN in Sachsen weiter auszubauen. Meine Rede findet ihr hier.
weiterlesen "Gelungene Programmdebatte in Weinböhla"
Die Sommerpause im sächsischen Landtag ist vorbei und im gleichen Zuge beginnt das schöne Wetter in Sachsen. Aber das ist nicht schlimm, denn trotz der offiziellen Sommerpause haben wir uns in dieser weiter mit der Handydatenaffäre um den 13./19. Februar 2011 beschäftigt sowie mit der Verletzung von Immunitätsrechten der Abgeordneten des Thüringer Landtages Katharina König. Morgen wird es dazu eine Sondersitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses geben, die durch meine Fraktion beantragt wurde. Mit der Diskussion zum Mauerbau vor einigen Tagen …
weiterlesen "Die Sommerpause ist beendet"