Naziaufmarsch

Zu den Demonstrationen unter dem Motto „Herz statt Hetze“ und dem Pegida-Aufmarsch gestern Abend in Dresden: Ich habe persönlich erlebt, wie viele Menschen aus der Mitte der Dresdner Stadtgesellschaft Gesicht für eine weltoffene Landeshauptstadt gezeigt haben. Dafür bin ich dankbar. Diese Haltung macht Mut, dass die Zukunft in Dresden nicht dem Ungeist der Pegida-Bewegung gehören wird. Der Ministerpräsident hat im Vorfeld der gestrigen Ereignisse am Sonntag per …
weiterlesen "Tillich hat beim Umgang mit Pegida Chance vertan / Gewalt und Übergriffe gehören nicht zur Demonstrationsfreiheit"
Zum „Spiegel“-Beitrag „Jagd auf ein Phantom“:   Die sagenumwobene „Antifa-Sportgruppe“ soll es laut „Spiegel“ unter Berufung auf durch die Dresdner Staatsanwaltschaft eingestellte Verfahren gar nicht gegeben haben. Dieses Phantom ließ aber die Justiz Kommunikationsdaten von zigtausend friedlichen Demonstranten erfassen und das „Haus der Begegnung“ einschließlich Geschäftsstelle der LINKEN und zahlreicher Vereine observieren. Es bestätigt sich damit leider einmal mehr ein …
weiterlesen "Dresdner Staatsanwaltschaft verfolgte mit Phantom LINKE und Protest gegen Naziaufmarsch in Dresden"
Zu den Aussagen auf der heutigen Pressekonferenz von Landtagspräsident Rößler und Innenminister Ulbig zu den Umständen des „Nazi-Asyls“ im Parlamentsgebäude am Dienstagabend: Zwischen der gestrigen Pressekonferenz der Polizei und der heutigen von Innenminister und Landtagspräsident gibt es eklatante Widersprüche. Dies betrifft insbesondere die Gefährdungssituation auf dem Landtagsvorplatz, die Dresdens Polizeipräsident verneint hat, während sie Innenminister / …
weiterlesen "Landtagspräsident für „Nazi-Asyl“ im Parlament politisch verantwortlich – über Schlussfolgerungen nachdenken"
Zur Unterbringung von Nazis im Landtag nach deren Demonstration in der Nähe gestern Abend: Am 13. Februar wird der Landtag aus Sicherheitsgründen regelmäßig für alle Besucher gesperrt, sogar die Sitzung des Innenausschusses konnte nicht im Hause stattfinden; und am 17. Juni werden Nazis gezielt ins sächsische Parlament geführt. Das ist ungeheuerlich und darf sich niemals wiederholen! Dass der Landtagspräsident die geforderte Sondersitzung des Präsidiums in die …
weiterlesen "Nazis in den Landtag geführt – Ungeheuerlichkeit, die sich niemals wiederholen darf / Rößler hat noch nichts begriffen"
Für den 1. Mai hat das Freie Netz Süd eine Demonstration in Plauen angemeldet. Der „Runde Tisch für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage im Vogtland“ und das Aktionsbündnis „Vogtland gegen Rechts“ rufen deshalb gemeinsam mit dem DGB und seinen Gewerkschaften für diesen Tag zu einer Demonstration „1. Mai Vogtland nazifrei“ ab 12.00 Uhr auf dem Theaterplatz in Plauen auf. Dort, wo Nazis marschieren wollen, muss ihnen eine engagierte Bürgerschaft entgegentreten und zeigen, dass sie den rechten Spuk nicht hinnehmen werden.“ …
weiterlesen "„Am 1. Mai: Den Nazis in Plauen entgegentreten“"
Zur Einstellung des Verfahrens gegen André Hahn wegen des Anti-Nazi-Protestes am 13.2.2010 in Dresden: Friedliches Engagement gegen Nazis ist gerade in Sachsen dringend notwendig und auf keinen Fall kriminell. Deshalb ist die Einstellung des Verfahrens gegen André Hahn folgerichtig und überfällig. Ich freue mich über diese Entscheidung und erwarte von der Staatsanwaltschaft, in allen noch offenen Fällen friedlicher Gegenwehr gegen die Nazi-Aufmärsche in Dresden 2010 und 2011 entsprechend zu verfahren. Angesichts des …
weiterlesen "Ich freue mich über die Einstellung des Verfahrens gegen André Hahn"
Am 18. Februar 2012 beteiligten sich mehr als 8.000 Menschen an der von „Dresden-nazifrei“ organisierten antifaschistischen Großdemonstration. „Unter dem Motto „Gegen Nazis – für einen antifaschistischen Konsens!“ haben viele engagierte Menschen deutlich gemacht, dass die Aussage von Sachsens Innenminister Markus Ulbig „nicht Antifaschismus sei die richtige Antwort, sondern Demokratie.“ nicht hingenommen wird. Der heutige Tag und auch der 13. Februar haben deutlich gemacht, dass Transparenz und guter Wille seitens der Behörden …
weiterlesen "Tausende gegen „Sächsische Verhältnisse“"
Dresden wehrt sich erfolgreich gegen Neonazis, das ist ein großartiger Erfolg aller, die am 13. Februar ein deutliches Zeichen gegen Nationalsozialismus, Rassismus und Gewalt gesetzt haben.Endlich ist es in der Stadt gelungen, dass friedliche Proteste in "Hör- und Sichtweite" der Neonazis erzwangen, dass der Aufmarsch der etwa 1600 Neonazis deutlich verkürzt wurde. Ich danke der Polizei, die in diesem Jahr ruhig und besonnen den Protest ermöglichte. Umso mehr bedauere ich die Tatsache, dass noch immer hunderte Verfahren aus den Jahren…
weiterlesen "Zu den erfolgreichen Protesten am 13. Februar in Dresden"
Am Sonnabend habe ich zu Beginn der Beratung des Bundesausschusses der LINKEN diesen Begrüßungsvortrag zur LINKEN Sachsen gehalten. Hier habe ich dargestellt wie wir organisiert und aufgestellt sind und welche Aufgaben wir in den letzten zwei Jahren bewältig haben und welche Aufgaben vor uns stehen. Schön, euch heute hier in Dresden begrüßen zu können. Ich freue mich, dass Ihr euch als Beratungsort die Stadt Dresden und damit das Land Sachsen für den Beginn der neuen Legislaturperiode ausgesucht habt. Gerade Dresden steht ja immer schon für viel Widersprüchliches: Die Schönheit der der Stadt, eingebettet in den Ausläufern des Elbsandsteingebirges, die verehrende Flut im Jahr 2002 und die damit verbundene Solidarität. Das hilflose Agieren der Stadtverwaltung Dresden und von großen Teilen der Stadtgesellschaft gegenüber dem immer größer werden Naziaufmarsch in Dresden, der 2009 mit mehr als 6.500 Nazis der größte in Europa war und der fast ungestört durch die Innenstadt zog und die immense Solidarität auch in unsere Partei seit dem Jahr 2010 mit den AkteurInnen hier vor Ort – vor allem dem Bündnis „Dresden „Nazi-frei“.
weiterlesen "Begrüßungsrede zur Linken Sachsen auf der Beratung des Bundesausschusses"
Zur wahrscheinlichen Absage der Neonazidemonstration am 18. Februar in Dresden: Ich freue mich, dass diese unsägliche Neonaziveranstaltung am 18. Februar wahrscheinlich nicht stattfinden wird.Das ist ein großartiger Erfolg, den alle demokratischen Kräfte, die gegen diese Veranstaltung mobilisierten, gemeinsam erreicht haben. Ich plädiere allerdings auch weiterhin dafür, dass alle Dresdnerinnen und Dresdner und alle Gäste der Stadt am 18. Februar auf den Straßen präsent sind und Gesicht zeigen gegen …
weiterlesen "Mutmaßliche Absage der Neonazidemo ist großer Erfolg des friedlichen Protestes"